Hinter den u.a. Links stecken drei Beiträge zum Thema KV-Pflicht für (Betriebs-)Renten, welche die aktuelle Rechtslage nochmal gut zusammenfassen.
Besonders krass ist der Fall unter dem 2ten Link, bei dem eine 27-jährige knapp 900.000 geerbt hat, die sie dann in eine Sofortrente iHv. 2.200 EUR umgewandelt hat. Das war nicht so geschickt, denn plötzlich wollte auch die KV davon etwas abhaben. Hoffentlich hatte sie irgendwo noch ein paar Hunderter in der Sofaritze rumliegen, um sich damit die Tränen aus den Augen zu wischen, bevor sie dann loszieht und ihren Versicherungsvertreter verklagt.
⇨ 1. Fall: Az. 1 BvR 100/15 und Az. 1 BvR 249/15
⇨ 2. Fall: BSG vom 15.8.2018 – Az. B 12 R 5/17 R
⇨ 3. Fall: BVerfG, Beschluss vom 27.6.2018, 1 BvR 100/15 und 1 BvR 249/15