Rückblick: Literatur rund um das Arbeitsverhältnis im Juli 2019

Für diejenigen, die letzten Monat nicht die Zeit hatten sich durch die – trotz Sommerpause umfangreiche – veröffentlichte Fachliteratur zu arbeiten, werfe ich einen Blick zurück, auf die lohnsteuerrelevanten Fachaufsätze im Juli 2019 in den Zeitschriften Betrieb+Personal, DStR, Der Betrieb und NWB.

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Auf Dienstreise besser nicht duschen und nicht auf Toilette

In einer älteren Ausgabe hatte ich ja schon gesagt, dass man sich den Toilettengang auf der Dienstreise besser verkneift, wenn man unfallrechtlich abgesichert sein will. Wie sich zeigt: Das gilt natürlich auch fürs Duschen (, was dann sicherlich dazu beiträgt, die Termine möglichst kurz zu halten oder öfter mal eine Videokonferenz zu nutzen.

Wesentlich spannender die Ausführungen zum Unfallschutz im Home Office (Notiz für mich: beim Neubau den Weinkeller immer neben dem Arbeitszimmer planen).

⇨ Thüringer Landessozialgericht, Urteil vom 20.12.2018 – L 1 U 491/18

⇨  BSG Urteil v. 31.08.2017, Az. B 2 U 9/16 R

⇨ BSG Urteil v. 28.11.2018, Az. B 2 U 28/17 R


Unfall auf Oktoberfest

Urteile zu BG und Arbeitsunfällen finde ich faszinierend. Nachdem wir kürzlich lernen durften, dass nicht zwingend ein Arbeitsunfall beim Gang zur Toilette vorliegt kommt nun das SG Berlin zum Unfall auf Oktoberfest: Das Sozialgericht Berlin hat das Vorliegen eines Arbeitsunfalls für einen Monteur abgelehnt, der von seinem Unternehmen bei einer Münchener Brauerei eingesetzt war, die während des Oktoberfestes einen „Brauereinachmittag“ für alle in der Brauerei Tätigen durchgeführt hat. Auf dem Heimweg verletzte sich der Monteur durch einen Unfall schwer. Es fehle an einem betrieblichen Zusammenhang für die Annahme eines Arbeitsunfalls, so die Begründung des Gerichtes. Die Veranstaltung sei nicht durch die Firma des Monteurs, sondern durch die Brauerei, einer Kundin der Firma, durchgeführt worden. Wer sich jetzt für den Sachverhalt interessiert: „Auf dem Heimweg gegen 22 Uhr prallte er in alkoholisiertem Zustand gegen einen Strommast und brach sich dabei einen Halswirbel.“  *#autsch… 

Artikel auf LTO.de mit Urteilsbesprechung zu SG Berlin vom 01.10.2018, Az. S 115 U 309/17